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BND darf Einblick in Unterlagen über Zusammenarbeit mit Comicverleger verweigern
Der Bundesnachrichtendienst (BND) darf einem Journalisten den Einblick in Unterlagen über eine frühere Zusammenarbeit mit dem 2020 gestorbenen Comicverleger Rolf Kauka, dem Erfinder von "Fix und Foxi", verwehren. Eine Klage dagegen wies das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Mittwoch ab. Der BND hatte dem Journalisten, der für "Bild" arbeitet, auf dessen Anfrage hin nur Zugang zu einem Teil der Dokumente gegeben. (Az. 10 A 1.24)
Nach tödlichem Surfunfall auf Eisbach: Ermittler in München suchen Flussbett ab
Nach dem Tod einer 33-Jährigen infolge eines Surfunfalls im Eisbach in München haben Ermittler am Mittwoch den Wasserstand abgesenkt und das Flussbett nach möglichen Hindernissen abgesucht. Gefunden wurden jedoch nur einige kleinere metallische Gegenstände, wie die Polizei in der bayerischen Hauptstadt mitteilte. Ob ein Zusammenhang mit dem Unfall bestehen könnte, werde im Zuge der laufenden Ermittlung geprüft.
Haftstrafen für Unterstützer von Gruppe Vereinte Patrioten in Rheinland-Pfalz
Das Oberlandesgericht im rheinland-pfälzischen Koblenz hat zwei Unterstützer der rechtsextremen Gruppe Vereinte Patrioten zu Haftstrafen verurteilt. Ein 53-Jähriger soll für zwei Jahre und acht Monate in Haft, eine 34-Jährige für zweieinhalb Jahre, wie das Gericht am Mittwoch mitteilte. Schuldig gesprochen wurden sie unter anderem wegen der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung.
Polizei findet Schusswaffe auf von Rechtsextremen genutzten Hof in Niedersachsen
Bei der Durchsuchung der Wohnung eines 18-Jährigen auf einem von Rechtsextremen genutzten Hof in Niedersachsen haben Polizisten eine Schusswaffe beschlagnahmt. Diese werde nun waffenrechtlich überprüft, teilte die Polizei in Celle am Mittwoch mit. Die Durchsuchung fand demnach am Dienstagabend statt. Sie wurde durch Aufnahmen eines Fernsehsenders ausgelöst, auf denen unter anderem zu sehen war, wie der 18-jährige Bewohner mit einer Schusswaffe hantierte.
Bergung von vor Sizilien gesunkener Luxusjacht "Bayesian" beginnt am Samstag
Acht Monate nach dem Untergang der Luxusjacht "Bayesian" vor der Küste Siziliens sollen Spezialfirmen am Samstag mit der Bergung des Wracks beginnen. Das Boot des britischen Milliardärs Mike Lynch soll von einem schwimmenden Kran an die Meeresoberfläche geholt werden, wie die italienische Küstenwache am Mittwoch mitteilte. Vor dem Anheben des Wracks werde aus Sicherheitsgründen der Mast der Segeljacht gekappt. Insgesamt werde die Bergung 20 bis 25 Tage dauern.
Messerangriff in Bus bei Siegener Stadtfest: Lebenslange Haft für 32-Jährige
Mehr als ein halbes Jahr nach einem Messerangriff in einem Bus im nordrhein-westfälischen Siegen mit mehreren Verletzten ist eine 32-Jährige vom dortigen Landgericht zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Die Angeklagte wurde unter anderem des versuchten Mordes schuldig gesprochen, wie eine Gerichtssprecherin am Mittwoch sagte. Die 32-Jährige hatte in dem in Richtung eines Stadtfests fahrenden Busses auf vier Menschen eingestochen.
Toter Mann und lebensgefährlich verletzte Frau in Nürnberger Wohnung gefunden
Bei einem Gewaltverbrechen in einer Wohnung in Nürnberg sind am Mittwoch ein 19-Jähriger getötet und eine noch unbekannte Frau lebensgefährlich verletzt worden. Die Polizei in der bayerischen Stadt wurde nach eigenen Angaben von Anwohnern verständigt, weil Schreie aus der Wohnung zu hören waren. Beamte fanden daraufhin den Mann und die Frau. Unklar war demnach zunächst, ob es weitere Beteiligte gab.
Schwedische Polizei nimmt nach Angriff mit drei Toten 16-Jährigen fest
Nach einem Schusswaffenangriff mit drei Toten in der Stadt Uppsala in Schweden hat die Polizei einen Jugendlichen festgenommen. Der Verdächtige stehe unter Mordverdacht, sagte der Polizeiermittler Erik Akerlund am Mittwoch. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft ist der festgenommene Jugendliche 16 Jahre alt, die Opfer sind drei junge Männer im Alter von 15 bis 20 Jahren. Regierungschef Ulf Kristersson sagte, die Tat erinnere an eine "Hinrichtung".
85-Jährige stirbt bei Unfall mit Krankenfahrtstuhl auf Landstraße in Bayern
Bei einem Zusammenstoß zwischen einem Krankenfahrstuhl und einem Auto ist im bayerischen Ornbau am Mittwoch eine 85-Jährige gestorben. Sie steuerte den Krankenfahrstuhl, wie die Polizei in Nürnberg mitteilte. Die Frau bog mit dem Gefährt demnach an einer Kreuzung auf eine Landstraße ein, wo sie mit dem Auto eines 20-Jährigen zusammenstieß.
Rentner in Keller geknebelt und getötet: Weiterer Prozess in Köln begonnen
Wegen des gewaltsamen Tods eines Rentners im Keller seines Hauses muss sich seit Mittwoch ein weiterer Mann vor dem Landgericht Köln verantworten. Dem 27-jährigen Mann werden Mord und Raub mit Todesfolge vorgeworfen. Zwei mutmaßliche Komplizen waren bereits im vergangenen Jahr wegen Raubs mit Todesfolge zu Jugendstrafen von sechs beziehungsweise acht Jahren verurteilt worden.
Ehepaar in Berlin wegen versuchter Anstiftung zum Mord zu langer Haft verurteilt
Wegen der versuchten Anstiftung zum Mord ist ein Ehepaar vom Landgericht Berlin zu langjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Die Kammer sei überzeugt, dass die Angeklagten versucht hätten, den Partner ihrer Tochter zur Ermordung ihres Exmanns anzustiften, sagte der Vorsitzender Richter Bernd Miczajka in seiner Urteilsbegründung am Mittwoch. Dies aber nicht gelungen. Der 64-jährige Mann wurde zu fünf, die 60-jährige Frau zu vier Jahren Freiheitsstrafe verurteilt.
17-Jährige bauen mehrere Unfälle bei Verfolgungsjagd mit Polizei in Ruhrgebiet
Zwei 17-Jährige haben sich in Nordrhein-Westfalen eine Verfolgungsjagd mit der Polizei geliefert und dabei mehrere Unfälle verursacht. Bei der Fahrt mit einem gestohlenen Wagen hinterließen die Jugendlichen letztlich einen Verletzten und zahlreiche Blechschäden, wie die Polizei in Gelsenkirchen am Mittwoch mitteilte. Am Ende wurden sie festgenommen. Die Polizei fertigte mehrere Strafanzeigen an.
Mordprozess in Australien: Hobbyköchin steht nach tödlichem Pilzessen vor Gericht
Fast zwei Jahre nach dem Tod von drei Menschen durch eine Pilzvergiftung bei einem Familienessen in Australien muss sich die Gastgeberin in einem Mordprozess vor Gericht verantworten. Die 50-jährige Erin Patterson habe ihre Gäste "vorsätzlich vergiftet", sagte die Staatsanwältin Nanette Rogers am Mittwoch zum Prozessauftakt vor einem Geschworenengericht in Morwell südlich von Melbourne. Patterson selbst hat in allen Anklagepunkten auf unschuldig plädiert, ihr Anwalt sprach von einem "schrecklichen Unfall".
Deutschlandticket: Allianz pro Schiene fordert mehr Jobtickets
Das Verkehrsbündnis Allianz pro Schiene hat mehr Jobtickets gefordert, um die Nutzerzahlen des Deutschlandtickets zu steigern. "Wenn Arbeitgeber ihren Beschäftigten standardmäßig ein Jobticket anbieten, kann das der entscheidende Anreiz sein, das eigene Auto häufiger stehen zu lassen", erklärte Geschäftsführer Dirk Flege am Mittwoch in Berlin. Für Menschen mit wenig Einkommen müsse es zudem ein öffentlich finanziertes Sozialticket geben.
Auto kollidiert mit parkendem Lastwagen: Zwei Tote auf Rastplatz in Brandenburg
Zwei Männer sind bei einem Verkehrsunfall auf einem Rastplatz der Autobahn 10 in Brandenburg ums Leben gekommen. Die Männer waren auf dem Parkplatz Schwielowsee in einem Auto unterwegs und stießen mit einem parkenden Lastwagen zusammen, wie die Polizei in Brandenburg an der Havel am Mittwoch mitteilte. Aus welchen Gründen es zu dem Zusammenstoß kam, war zunächst unklar.
Handgranatenwurf auf Friedhof: Fall eines Angeklagten wird neu aufgerollt
Knapp zwei Jahre nach einem Handgranatenwurf auf eine Trauergemeinde in Baden-Württemberg muss das Landgericht Stuttgart den Fall eines mutmaßlich an dem Streit Beteiligten neu aufrollen. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hob am Mittwoch das Urteil auf, mit dem der Angeklagte im April 2024 zu einer Jugendstrafe von drei Jahren und vier Monaten verurteilt worden war. (Az. 1 StR 457/24)
EuGH: Keine Gesundheits-Werbung für Pflanzenextrakte in Nahrungsergänzungsmitteln
Unternehmen dürfen für Pflanzenextrakte in Nahrungsergänzungsmitteln aktuell nicht mit gesundheitsbezogenen Angaben werben. Dieses grundsätzliche Verbot gilt solange, bis die EU-Kommission die Prüfung dieser Angaben abgeschlossen hat, wie der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Mittwoch in Luxemburg entschied. Es ging um einen Fall aus Deutschland. (Az. C-386/23)
Schwedische Polizei nimmt nach Angriff mit drei Toten Verdächtigen fest
Nach einem Schusswaffenangriff mit drei Toten in der Stadt Uppsala hat die schwedische Polizei einen Verdächtigen festgenommen. "Eine Person wurde wegen Mordverdachts festgenommen", sagte der Polizeibeamte Erik Akerlund am Mittwoch. Bei den Opfern handelt es sich um drei junge Männer im Alter von 15 bis 20 Jahren, der Verdächtige ist nach Angaben der Staatsanwaltschaft 16 Jahre alt.
Drei britische Soldaten randalieren in Paderborn - offenbar betrunken
Drei Soldaten der britischen Armee haben in Paderborn mutmaßlich im Alkoholrausch randaliert und dabei ein Auto und einen Bus beschädigt. Die drei Männer im Alter von 20, 23 und 27 Jahren wurden festgenommen und später der britischen Militärpolizei übergeben, wie die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt am Mittwoch mitteilte. Zwei von ihnen leisteten bei der Festnahme Widerstand.
Prozess um WM-Sommermärchen gegen früheren DFB-Präsident Zwanziger eingestellt
Das Landgericht Frankfurt am Main hat den Prozess wegen Steuerhinterziehung um das sogenannte Sommermärchen bei der Fußballweltmeisterschaft 2006 gegen den ehemaligen Präsidenten des Deutschen Fußballbunds (DFB), Theo Zwanziger, gegen eine Geldauflage eingestellt. Er soll 10.000 Euro für den guten Zweck zahlen, wie die zuständige Kammer bei der Verhandlung am Mittwoch entschied. Staatsanwaltschaft und Verteidigung hatten sich auf diese Summe einigen können.
Verschwundene 33-Jährige in Bayern: Mordanklage gegen 73-jährigen Lebensgefährten
Im Fall einer vor neun Monaten in Oberfranken verschwundenen 33-Jährigen hat die Staatsanwaltschaft Bamberg deren 73-jährigen Lebensgefährten wegen Mordes angeklagt. Nach "umfangreichen Ermittlungen" werde dem Beschuldigten vorgeworfen, seine Partnerin am 1. August vergangenen Jahres aus sogenannten niederen Beweggründen getötet zu haben, teilte die bayerische Behörde am Mittwoch mit. Ihre Leiche sei "trotz umfangreicher Suchmaßnahmen" bisher unauffindbar.
Nach Angriff von mutmaßlichen Rechtsextremen vor Bar: Durchsuchungen in Sachsen
Rund drei Monate nach dem Angriff einer großen Gruppe mutmaßlicher Rechtsextremisten auf Menschen vor einer Chemnitzer Bar hat die Polizei in Sachsen mehrere Wohnungen durchsucht. Im Fokus der Ermittler stehen neun Verdächtige im Alter zwischen 15 und 21 Jahren, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte. Bei dem Einsatz am Dienstag wurden Wohnungen in Chemnitz und in Jahnsdorf im Erzgebirge durchsucht.
Frage zu Afghanistan nicht ganz beantwortet: AfD-Abgeordneter scheitert in Karlsruhe
Ein von dem AfD-Bundestagsabgeordneten Stefan Keuter gegen die Bundesregierung angestrengter Rechtsstreit wegen einer nicht vollständig beantworteten Frage ist vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert. Eine mögliche Verletzung von Abgeordnetenrechten wurde nicht ausreichend dargelegt, wie das Gericht am Mittwoch in Karlsruhe mitteilte. In der Frage ging es um das Bundesaufnahmeprogramm für besonders gefährdete Menschen aus Afghanistan. (Az. 2 BvE 7/23)
Ermittlungen zu Tod von Mann nach Polizeieinsatz in Ulm eingestellt
Rund ein halbes Jahr nach dem Tod eines 42-Jährigen nach einem Polizeieinsatz in Baden-Württemberg hat die Staatsanwaltschaft Ulm ihre Ermittlungen gegen die eingesetzten Polizisten eingestellt. Es sei kein Fremdverschulden nachweisbar gewesen, teilte die Behörde am Mittwoch mit. Der Mann sei laut Obduktionsergebnis höchstwahrscheinlich an einer Stoffwechselentgleisung durch einen extremen Erregungszustand des Nervensystems gestorben.
Auf Dortmunder Stadiondach geklettert: Mann soll zwölftausend Euro zahlen
Ein Ausflug auf das Dortmunder Stadiondach kommt einen Mann aus Osnabrück teuer zu stehen. Die Dortmunder Polizei stellt dem zum Tatzeitpunkt 21-Jährigen nach Angaben vom Mittwoch die Kosten für ihren Einsatz in Rechnung. Da er im Juni vor Beginn eines Fußballspiels auf das Dach des Stadions in Dortmund geklettert sei, müsse er nun mehr als 12.000 Euro bezahlen, hieß es.
Bewährungsstrafe in Prozess gegen führendes PKK-Mitglied in Düsseldorf
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat ein führendes Mitglied der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Der Angeklagte wurde nach Gerichtsangaben am Dienstag zu einem Jahr und neun Monaten auf Bewährung verurteilt. Die Anklage hatte dem 52-jährigen Selahattin K. die Beteiligung an einer ausländischen Terrorvereinigung vorgeworfen. Er soll zwischen 2014 und 2015 als führendes PKK-Mitglied in Deutschland tätig gewesen sein.
Neun Verletzte nach Zusammenstoß von Bus und Straßenbahn in Halle an der Saale
Bei einer Kollision von einem Bus und einer Straßenbahn sind in Halle an der Saale neun Menschen verletzt worden. Die Fahrzeuge stießen am Dienstagabend auf einer Kreuzung zusammen, wie die Polizei in der Stadt in Sachsen-Anhalt am Mittwoch mitteilte. Verletzt wurden die beiden Fahrer und sieben Fahrgäste des Busses, sie kamen ins Krankenhaus.
Vier junge Vogelbeobachter bei Nebel von Sandbank in Nordsee gerettet
Im dichten Seenebel sind vier junge Vogelbeobachter im Watt bei der Sandbank Süderoogsand gestrandet. Seenotretter retteten die drei Frauen und einen Mann, wie die Deutsche Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger am Mittwoch in Bremen mitteilte. Die 19- bis 21-Jährigen wollten auf Süderoogsand in der nordfriesischen Nordsee Vögel zählen.
Trump entlässt Harris' Ehemann Emhoff aus Verwaltungsrat von Holocaust-Museum
Der Ehemann der ehemaligen Präsidentschaftskandidatin der US-Demokraten Kamala Harris, Doug Emhoff, ist nach eigenen Angaben von US-Präsident Donald Trump aus dem Verwaltungsrat des Washingtoner Holocaust-Museums entlassen worden. Emhoff warf Trump am Dienstag im Onlinedienst X politische Gründe für seine Entlassung vor. "Das Gedenken an den Holocaust und Holocaust-Bildung sollte niemals politisiert werden", schrieb Emhoff.
Evangelischer Kirchentag mit Steinmeier und Merkel beginnt in Hannover
Mit einem Eröffnungsgottesdienst und einem anschließenden Abend der Begegnung beginnt am Mittwoch (16.00 Uhr) in Hannover der 39. Deutsche Evangelische Kirchentag. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) wollen zum Auftakt Begrüßungsworte an die Besucher richten. Bis Sonntag gibt es in der niedersächsischen Landeshauptstadt rund 1500 Veranstaltungen, die Veranstalter erwarten bis zu hunderttausend Menschen zu dem unter dem Motto "mutig, stark, beherzt" stehenden Treffen.
100 Tage Trump: US-Präsident sieht glänzende Zukunft für Autoindustrie
US-Präsident Donald Trump hat der Autoindustrie der Vereinigten Staaten eine glänzende Zukunft prophezeit. Dies liege an seiner Zoll- und Steuerpolitik, sagte der 78-Jährige am Dienstagabend (Ortszeit) in einer Rede zu den ersten hundert Tagen seiner zweiten Amtszeit in der Stadt Warren nördlich von Detroit. Unternehmen aus der ganzen Welt kämen in die Vereinigten Staaten und eröffneten neue Werke, sagte Trump.
Angreifer erschießt drei Menschen in Schweden
Ein Angreifer hat in der schwedischen Stadt Uppsala drei Menschen erschossen. Der Angriff ereignete sich am Dienstagabend in einem Friseursalon der rund 60 Kilometer nördlich von Stockholm gelegenen Stadt. Der maskierte Täter konnte laut Medienberichten mit einem Elektroroller fliehen.